Deutsches Internetrecht

Rechtslage
Rechtslage

Das deutsche Internetrecht ist ein Moloch voller unentschärfter und selten dämlich abgelegter Tretminen. Deutschlands Politiker und Gerichte haben es geschafft, ein beispielloses Rechtschaos im Internet anzurichten.

Fehlt im Impressum eines deutschen Web-Shops der Vorname, gibt es eine Abmahnung. Wenn ein Web-Seiten-Betreiber in Deutschland vorm falschen Gericht landet, haftet er womöglich für Schimpftiraden Unbekannter auf seiner Seite – egal, ob er sie übersehen oder sofort gelöscht hat etc. etc. etc. …

Schwammige Gesetze machen Online-Shops und Foren zum Risiko für Anbieter, Leitlinien für die Balance von Datenschutz und Urheberrecht fehlen, usw.

Eigentlich bin ich kein Spiegel.de Leser, habe dort aber zum oben eingeführten Thema ein paar spannende Zeilen gefunden, die ich hier einfach verlinken möchte. Es ist eine Bestandsaufnahme von Richtern und Anwälten:

2. Teil: Ist das Internet in Deutschland rechtlich besonders reguliert?
3. Teil: Wie schwierig ist die Durchsetzung der Regeln?
4. Teil: Wo fehlen klare gesetzliche Regelungen?
5. Teil: Brauchen wir neue Internetgesetze?
6. Teil: Was ist überreguliert?
7. Teil: Warum ist das Urteils-Durcheinander so groß?
8. Teil: Welche Gesetze interpretieren Gerichte extrem unterschiedlich?
9. Teil: Zu welchen Themen gibt es BGH-Grundsatzentscheidungen?

Mit besten Grüßen aus dem Ruhrgebiet,
Ihr Jan-Philip Ziebold

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