Datenschutz Selbstregulierung im Web sowie generelles Opt-In

Rechtslage
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Ergebnis des Spitzengesprächs von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) mit Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Verbraucherschutz zum Thema Datenschutz: Stichtag ist der 7. Dezember 2010 – bis dahin muss die Internetbranche selbst Regeln für den Datenschutz im Netz aufstellen wenn eine Selbstregulierung gelingen soll.

Die Bundesregierung schlägt hierzu u.a. einen Datenschutz-Kodex vor, in dem sich die Anbieter unter anderem zu datenschutzfreundlichen Grundeinstellungen verpflichten. „Ein solcher Kodex könnte unter Umständen eine gesetzliche Regelung entbehrlich machen“, sagte de Maizière. Auch die EU-Kommissarin für die Digitale Agenda glaubt an die Möglichkeit der Selbstregulierung und fordert von der Internetindustrie konstruktive Vorschläge für Datenschutz bei Onlinewerbung und Targeting. Ein generelles Opt-In plant sie nicht. „Diese Lösung soll ein Treiber, und kein Hindernis sein.“, so die EU-Kommissarin.

Die Regelungen kommen dann in die E-Privacy-Richtlinie und sollen bis Mai 2011 fertig sein. Koordinieren soll die Erstellung des Datenschutz-Kodex dem Spiegel zufolge nun der Branchenverband Bitkom.

Es bleibt also spannend was nun konkret auf den Weg gebracht wird, die Richtung ist zumindest im Kern richtig und muss nur gut und nicht verwässert umgesetzt werden…

Mit besten Grüßen aus Essen,
Jan-Philip Ziebold

P.s. Meine Firma ist umgezogen, jetzt trivari.de aufrufen für mehr Informationen!  :-)

Ein Kommentar zu „Datenschutz Selbstregulierung im Web sowie generelles Opt-In

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