Datenschutz made in Germany, die neue Offensive in 2011

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„Made in Germany“ sollte weltweit für höchsten Datenschutz im Internet stehen, sagte Ministerin Aigner. Die Ministerin (welche sich u.a. im vergangenen Jahr aus Protest bei Facebook abgemeldet hatte) hat ganz aktuell die deutsche Internetbranche aufgerufen, mit Innovationen zum Datenschutz weltweit Vorreiter zu werden. Hierzu gibt es dann auch passend morgen am 11.01. eine Fachkonferenz des Verbraucherschutzministeriums (http://www.bmelv.de). Dort wird eine neuartige Technik vorgestellt, mit der jeder seine Daten & Dateien mit einem Verfallsdatum versehen könne, bevor er sie ins Internet stelle. Diese Idee kommt dem vielfach geforderten „digitalen Radiergummi“ sehr nahe, wenn ich mir auch sehr schwer vorstellen kann, wie das genau funktionieren / gehen soll.

„Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Es gibt Gesetze, die Unternehmen einhalten müssen, wenn sie ihre Dienste hier anbieten – auch Google, Apple und Facebook“, so Aigner. “Denn ohne Vertrauen würden die Menschen das Internet nicht nutzen (…)”.

Dass das mangelnde Vertrauen der Endverbraucher letztlich der gesamten Branche schadet, ist zwar klar… aber ausser Forderungen und halbgaren Gesetzes-Novellen hat die Bundesregierung bisher nicht wirklich viel zu einer echten Lösung beigetragen. Um so gespannter bin ich, was diesmal dabei herauskommt…. Die Bundesregierung muss endlich einen Weg finden, der den Unternehmen Raum lässt für Innovationen, aber zugleich das Interesse der Bürger am Schutz ihrer Daten wart. Doch dies ist wie immer einfacher gesagt als getan… Unter anderem auch deswegen, da es heutzutage fast völlig unmöglich ist, dass Menschen keine Datenspuren hinterlassen. Das Problem der Profilbildung muss daher geregelt werden, aber ohne dass positive Möglichkeiten dieser Datensammlungen ungenutzt bleiben.

Wie immer darf man gespannt sein, was bei dieser Initiative am Ende hängen bleibt und in wie fern es sinnvoll umgesetzt werden kann.

Mit besten Grüßen aus dem Ruhrgebiet,
Jan-Philip Ziebold

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